Political censorship in Germany

An old German friend told me that he will now delete his blog. Reason state repression. He was persecuted by the police and by so-called media guards who wanted to protect everything possible but were nothing more than censorship. Germany is worse censored than North Korea and now threatens people with dissenting opinions massively. Often people would be fined, or put offside with job loss, using Nazi methods.

Ein alter deutscher Freund sagte mir, dass er nun seinen Blog löschen wird. Sstaatliche Repression. Er wurde von der Polizei und so genannten Medienwächtern verfolgt, die alles Mögliche schützen wollten, aber nichts weiter als Zensur waren. Deutschland ist besser zensiert als Nordkorea.Häufig wurden die Menschen mit einer Geldstrafe belegt oder mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes in den Hintergrund gedrängt, indem sie Nazi-Methoden anwandten um die Meinungsfreiheit zu unterbinden.

 

 

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Freedom of expression is suppressed in Germany

In Germany, the German media hardly publish a commentary in the media that criticises Mrs Merkel’s policies. Especially at the state television ZDF and ARD a line is pursued which praises only the politics of Mrs. Merkel. ARD and ZDF had and still do, a false propaganda against the US president. The US President is described as stupid and sick. An example of the suppression of opinion in Germany can be found here under this introduction. Since around 90% of comments in the media are critical of Merkel, it is clear why the media no longer publish comments. But this also creates a completely wrong image. The people in Germany are against Merkel.

Kommentarlos…

Vor kurzem ist mir etwas lustiges passiert; obwohl, wenn ich ein wenig darüber nachdenke – es war eigentlich gar nicht soooo lustig. Lachen musste ich dennoch. Was war passiert?

Eigentlich eine Kleinigkeit, wirklich nicht der Rede wert. Unter einem Artikel der „Welt online“ hatte auch ich meinen Kommentar gesetzt. Wer das Procedere nicht kennt – solch ein Kommentar wird zunächst geprüft und anschließend normalerweise zügig freigegeben d.h. veröffentlicht.

Als ich am nächsten Tag nachsah, fehlte allerdings mein Kommentar. Also frug ich nach, weil ich doch neugierig geworden war. Wie gesagt, eigentlich nichts weltbewegendes, aber ich dokumentiere den Vorgang hier anhand des sich entwickelnden E-Mail Verkehrs, weil sich solche Vorgänge täglich hundertemale abspielen dürften.Und so wird aus einer kleinen Mücke in summa eben doch ein ganzer, ausgewachsener Elefant.

1. Akt

Die freundliche Nachfrage

„Sehr geehrte Damen und Herren,

eine kurze Frage: Unter dem Artikel.

hatte auch ich einen Kommentar hinterlassen; das muss am 23. oder am 24. März spätabends gewesen sein. Allerdings wurde mein Kommentar, den ich unter Klarnamen und eingeloggt („Dirk Driesang“) abgegeben hatte, nie veröffentlicht.

Könnten Sie mir bitte mitteilen, wieso keine Veröffentlichung erfolgt ist? Vielen Dank!

Inhaltlich hatte ich lediglich drei Anmerkungen gemacht, Themen zu denen meist auch andere Leser sich geäußert hatten. Zum einen den Aspekt der Ressorthoheit des Innenministers, der m E von Herrn Krauel nicht ausreichend beachtet wurde. Dann die Tatsache, daß sich das Themenfeld Islam nicht zur AfD Schelte eigne, weil diese Partei in ihrem Programm geradezu mustergültig zwischen dem Islam einerseits und gut integrierten Muslimen andererseits unterscheide. Drittens bemerkte ich die sprachliche Unschärfe, die – ausgerechnet bei dieser Thematik und der sonst doch so präzisen deutschen Sprache – im Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ liege.

Vor dem Hintergrund dieser vollkommen harmlosen Kommentierung kann ich die Nichtveröffentlichung ehrlich gesagt nicht nachvollziehen und wäre über eine Aufklärung dankbar.

Und wo ich schon einmal dabei bin. Ich wäre auch über eine Antwort oder zumindest eine kurze Reaktion der Redaktion Geschichte froh gewesen, die mir ja in einem Antwort-Kommentar unterstellte, ich hätte irgendwas verwechselt bzw falsch beschrieben. Bei genauem Hinsehen hatte ich zwar im Detail jedoch nicht in der Sache selbst geirrt. Da wäre es doch nett gewesen, wenn Herr Sven-Felix Kellerhoff nochmal kurz reagiert hätte. (…) (Artikel hier: https://www.welt.de/…/Kriegsende-1918-Was-der-wahre-Kern-de…

2. Akt

Die freundliche Antwort der weltn24 Redaktion

„Sehr geehrter Herr Driesang,

in einem Artikel über die Personalpolitik der CDU und CSU ging Ihr ausführliches Lob der AfD-Positionen zum Islam am Thema vorbei, die daher eher wie Parteiwerbung anmutete. Außerdem warfen Sie unserem Autor AfD-Bashing vor, ohne dass der Artikel sich zu Positionen der AfD äußerte. Ich habe Ihren Beitrag nun auf den Teil, der sich auf das Thema des Artikels bezieht, gekürzt, und in dieser Form veröffentlicht.
Freundliche Grüße“

3. Akt

Freundliche Erläuterung

„Sehr geehrter Herr … ,
vielen Dank für Ihre ehrliche und detaillierte Antwort. Vorab: Ich bedanke mich auch dafür, daß Sie den Kommentar nun gekürzt eingestellt haben, allerdings möchte ich Sie höflich bitten, meinen Kommmentar so einzustellen, wie ich ihn verfasst habe (also komplett), oder ihn wieder zu entfernen. Bei einer gedruckten Zeitung habe ich immer Verständnis dafür, daß ein Leserbrief aus Platzgründen gekürzt werden muss. Hier aber, im Onlinebereich, mutet es mir wie ein unbegründeter Eingriff in meine Meinungsfreiheit an. Dies möchte ich nachstehend kurz verdeutlichen.

Zu Ihrer Begründung wonach es kein AfD Bashing gegeben habe und sowieso die AfD nicht Thema des Artikels gewesen sei, ist folgendes anzumerken. Im Artikel, vielleicht ist Ihnen der Satz entgangen, steht wörtlich:

„Endlich Tatsachen zu schaffen ist die beste Vorbeugung gegen die AfD.“

Es spielt – zumal im Kommentarbereich – keine Rolle, ob das aus Ihrer Sicht „AfD-Bashing“ ist oder nicht, es ist mein Eindruck, den ich aus diesem Satz mitnehme, und diesen Eindruck habe ich verschriftlicht.
Ganz unabhängig aber von Ihrem persönlichen Eindruck kann es somit in keinem Fall „Themaverfehlung“ sein, denn Ihr Autor hat das Thema ja selbst im Artikel aufgebracht.

Tatsächlich habe ich das Programm der AfD gelobt, weil es – natürlich aus meiner persönlichen Sicht – zum Thema Islam genau das ist: lobenswert.
Diese Meinung muss man nicht teilen, allerdings ist es meine Meinung und ich verstehe nicht ganz, was Sie daran stören kann. Pluralismus gehört doch zur Demokratie. Es ist toll, wenn jemand eine andere Meinung hat als ich, dann können wir diskutieren und am Ende kommt hoffentlich das beste raus. Wie kann man das anders sehen?
Hinzu kommt, daß ich meine Meinung auch begründet habe. Die AfD unterscheidet zwischen Islam einerseits und „gut integrierten Muslimen“ andererseits. Das ist vorbildlich, denn nur so lässt sich der Themenkomplex rational packen und hoffentlich auch lösen. Peter Hahne hat das eindrucksvoll so formuliert. „Der Satz ‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ ist der dümmste Satz der Geschichte. Zu Deutschland gehören Muslime, die sich integrieren wollen, aber nicht der Islam.“

Wenn Sie aber wirklich meinen, dies sei „versteckte Wahlwerbung“ gewesen, dann wäre auch Ihr eigener Autor schuldig, denn er hätte dann mit seinem oben zitierten Satz „versteckte Anti-Wahlwerbung“ gemacht. Und wenn das so ist, dann muss es natürlich auch den Leser-Kommentatoren erlaubt sein, dies mit gleicher Münze zu bewerten. Sonst wäre ja ein Kommentar von vorneherein unmöglich.

Abschließend nochmals herzlichen Dank für Ihr Antwortschreiben und Ihre Begründung. Nochmals die Bitte, meinen Kommentar in seiner ursprünglichen Form oder gar nicht zu veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Driesang“

4. Akt

Die definitive Absage

„Sehr geehrter Herr Driesang,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe den Kommentar wie gewünscht entfernt, da wir den Ursprungskommentar in seiner Form nicht veröffentlichen können.“

Mit freundlichen Grüßen“

5. Akt

Der Abgesang

„Sehr geehrte Frau … , sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,

leider, so muss ich gestehen, habe ich nichts anderes erwartet. Dennoch hatte ich mir die geringe Mühe gemacht, Ihnen in einigen Sätzen die innere Widersprüchlichkeit Ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aufzuzeigen. Damit müssen nun Sie klarkommen, was, wie ich aus eigener Anschauung gut nachvollziehen kann, im beruflichen Alltag nicht immer einfach sein wird. Auch Sie sind Zwängen und Mechanismen ausgesetzt.

John Stuart Mill hat einmal gesagt: „Da keiner die Wahrheit besitzt, ist es gut, um die Wahrheit zu streiten.“ Eigentlich für die 4. Gewalt eine einfache Richtschnur.

Unter diesem Aspekt ist das, was Sie tun, geradezu irre, denn was mir hier im Kleinen bei einem unbedeutenden Kommentar passiert, geschieht ja in ähnlicher Form hundertfach täglich; nicht nur bei der „Welt“.

Das hat leider gewaltige Auswirkungen, denn so kann weder Demokratie noch Republik gelingen. Beides lebt vom „offenen Forum“, dem in der griechischen Antike erfunden Platz des freien Meinungsaustausches, dessen Rolle heutzutage weitestgehend von den Medien übernommen wird, oder besser gesagt übernommen werden sollte.

Mit solchem Handeln werden die Medien folglich zu Totengräbern der offenen Gesellschaft. Einer Gesellschaft, die historisch gesehen jung und anfällig ist und deren Verteidigung die 4. Gewalt sich – jedenfalls offiziell – auf die Fahnen geschrieben hat. Eigentlich erstaunlich.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Driesang“

Abschließend bleibt zu sagen, daß ich mich bei der Vokabel „offene Gesellschaft“ auf das Buch von Karl R. Popper „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ (beide Bände) beziehe. Es war Helmut Schmidt, der in seinem allerletzten Buch den zweiten Band von Poppers Werk eindrücklich zur Lektüre empfiehlt. An dieser Stelle ist dem inzwischen bekanntlich verstorbenen Ex-Kanzler zu widersprechen. Auch der erste Band ist lesenswert, beide Bände liefern – obwohl weitestgehend ganz allgemein gehalten – unmittlebare Wegweiser für diese schwierige Zeit. Wenn ich einmal Zeit und Muße finde, so werde ich eine kurze Besprechung hier veröffentlichen.

Nachtrag: In meiner ersten E-Mail war ja auch ein Hinweis auf einen anderen Kommentar von mir mit geschichtlichem Hintergrund, der damals zwar veröffentlicht allerdings in einer eigentlich ungebührlichen Art durch die „Welt“ beantwortet worden war. Man unterstellte mir praktisch ein Falschzitat und lieferte es im Prinzip selbst. Dieser Teil der Mail ist bis heute unbeantwortet geblieben.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article174855735/Islam-Debatte-Fuer-seine-Insubordination-ist-Seehofer-eigentlich-faellig.html